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Statssekretär Eumann besucht die Region NiederRhein Drucken E-Mail

29.02.2012 Statssekretär Eumann besucht die Region NiederRhein
Im Rahmen eines Arbeitsfrühstücks besuchte Marc Jan Eumann, Staatssekretär bei der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes NRW, die Region NiederRhein zu einem Gedankenaustausch mit Vertretern der Regionen NiederRhein und Mittlerer Niederrhein zur Kohäsionspolitik 2014 - 2020.

Im Fokus des Gedankenaustausches standen insbesondere die Entwicklungen im EFRE als auch im ESF, die bereits für die neue Fördergeneration 2012-2020 abzusehen sind:

Am 6. Oktober 2011 verabschiedete die Europäische Kommission den Entwurf für ein Gesetzgebungspaket, das den Rahmen für die Kohäsionspolitik der EU im Zeitraum 2014-2020 bilden wird. Die Kommission schlug eine Reihe wichtiger Änderungen im Hinblick auf die Gestaltung und Umsetzung der Kohäsionspolitik vor:

  • Konzentration auf die Prioritäten der Strategie „Europa 2020" (intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum);
  • Leistungshonorierung;
  • Unterstützung integrierter Programmplanung;
  • Ergebnisorientierung - Monitoring der Fortschritte im Hinblick auf die vereinbarten Ziele;
  • Stärkung des territorialen Zusammenhalts;
  • vereinfachte Umsetzung.

img_5936Davor (im Juni 2011) verabschiedete die Kommission bereits einen Vorschlag zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen für den gleichen Zeitraum (1): ein Budget für die Umsetzung der Strategie „Europa 2020". In diesem Vorschlag bestimmte die Kommission, dass die Kohäsionspolitik ein wesentlicher Bestandteil im nächsten Finanzpaket bleiben soll, und betonte deren zentrale Rolle bei der Umsetzung der Strategie „Europa 2020". Das vorgeschlagene Gesamtbudget für den Zeitraum 2014-2020 wird sich auf 376 Milliarden EUR belaufen, einschließlich der Mittel für die neue Connecting Europe Facility. Diese soll grenzübergreifende Projekte in den Bereichen Energie, Verkehr und Informationstechnologie fördern.

  • Konzentration auf die Prioritäten der Strategie „Europa 2020" (intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum);
  • Leistungshonorierung;
  • Unterstützung integrierter Programmplanung;
  • Ergebnisorientierung - Monitoring der Fortschritte im Hinblick auf die vereinbarten Ziele;
  • Stärkung des territorialen Zusammenhalts;
  • vereinfachte Umsetzung.

Davor (im Juni 2011) verabschiedete die Kommission bereits einen Vorschlag zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen für den gleichen Zeitraum (1): ein Budget für die Umsetzung der Strategie „Europa 2020". In diesem Vorschlag bestimmte die Kommission, dass die Kohäsionspolitik ein wesentlicher Bestandteil im nächsten Finanzpaket bleiben soll, und betonte deren zentrale Rolle bei der Umsetzung der Strategie „Europa 2020". Das vorgeschlagene Gesamtbudget für den Zeitraum 2014-2020 wird sich auf 376 Milliarden EUR belaufen, einschließlich der Mittel für die neue Connecting Europe Facility. Diese soll grenzübergreifende Projekte in den Bereichen Energie, Verkehr und Informationstechnologie fördern.

img_5943Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) soll durch Beseitigung von Ungleichheiten zwischen den verschiedenen Regionen den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der Europäischen Union stärken. Der EFRE fördert die regionale und lokale Entwicklung und trägt zu allen thematischen Zielen bei. Hierzu werden detailliert Prioritäten festgelegt, mit verstärkter Fokussierung auf:

  • Forschung und Entwicklung sowie Innovation;
  • Verbesserung des Zugangs zu Informations- und Kommunikationstechnologien und Verbesserung ihrer Qualität;
  • Klimawandel und Schritte in Richtung einer CO2-armen Wirtschaft;
  • Unternehmensförderung für KMU;
  • Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse;
  • Telekommunikations-, Energie- und Verkehrsinfrastrukturen;
  • Verbesserung der institutionellen Kapazitäten und effektive öffentliche Verwaltung;
  • Gesundheit, Bildung und soziale Infrastrukturen;
  • nachhaltige Stadtentwicklung.

img_5959Damit sich EU-Investitionen auf diese Prioritäten konzentrieren, werden für eine Reihe vorrangiger Bereiche Mindestzuteilungen festgelegt. So sollen beispielsweise in stärker entwickelten Regionen und Übergangsregionen mindestens 80 % der EFRE-Mittel auf nationaler Ebene für die Bereiche Energieeffizienz und erneuerbare Energien, Innovation und KMU-Förderung verwendet werden. Mindestens 20 % davon sollen auf die Bereiche Energieeffizienz und erneuerbare Energien entfallen. Weniger entwickelte Regionen werden ein breiteres Spektrum von Investitionsprioritäten zur Auswahl haben - ein Ausdruck ihres breiteren Entwicklungsbedarfs. Trotzdem werden sie mindestens 50 % der EFRE-Mittel den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien, Innovation und KMU-Förderung widmen müssen.

Der Europäische Sozialfonds (ESF) trägt nicht nur zum wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt bei, sondern ist auch das Hauptfinanzinstrument der Europäischen Union für die

Investition in Menschen. Er verbessert die Beschäftigungsmöglichkeiten europäischer Bürger, fördert eine bessere Bildung und verbessert die Lage der am stärksten armutsgefährdeten Menschen.

Die Verordnung schlägt vor, den ESF in der gesamten Union auf vier thematische Ziele auszurichten:

(I) Förderung der Beschäftigung und der Mobilität der Arbeitskräfte;

(II) Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut;

(III) Investitionen in Bildung, Qualifikationen und lebenslanges Lernen;

(IV) Verbesserung der institutionellen Kapazität und effiziente öffentliche Verwaltung.

Der ESF soll aber auch zu anderen thematischen Zielen beitragen: Förderung der Umstellung auf eine CO2-arme, klimaschonende und ressourceneffiziente Wirtschaft; Förderung der Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien; Verstärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation sowie Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU).

Entsprechend dem Bekenntnis der EU zu integrativem Wachstum sollen 20 % der ESF-Mittel für die Förderung der sozialen Eingliederung und die Armutsbekämpfung bereitgestellt werden. Außerdem soll sich die

Finanzierung von Programmen auf eine begrenzte Zahl von „Investitionsprioritäten" konzentrieren, die die Details der jeweiligen thematischen Ziele ausweisen.