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Revier erhält Millionen für neue Technik Drucken E-Mail

Sonderprogramm ersetzt Kohle-Hilfen

Düsseldorf. NRW will die knapp 500 Millionen Euro Einsparungen des Landes durch den Ausstieg aus den Kohle-Hilfen für den Strukturwandel im Ruhrgebiet nutzen.

Das Geld werde vor allem in neue Zukunfts-Technologien und Forschungs-Einrichtungen investiert, sagte Ministerpräsident Rüttgers (CDU). In den nächsten Wochen will er eine "Initiative Zukunft Ruhr" vorstellen, um der Region eine neue Perspektive zu geben. SPD-Fraktionschefin Kraft kritisierte, dass das Land keine konkreten Konzepte habe. Sie hielt Rüttgers vor, mit seiner Forderung nach 500 Millionen Euro Strukturhilfen in Berlin gescheitert zu sein.

Entgegen dem Koalitionsvertrag der Großen Koalition zieht sich der Bund komplett aus den Strukturhilfen fürs Revier zurück. In der Kohle-Runde hatte sich das Land die Strukturhilfen "abkaufen" lassen, um bereits 2015 aus den Kohle-Beihilfen aussteigen zu können. Die eingesparten 468 Millionen Euro will NRW nun selbst investieren. Insgesamt stehen bis 2012 vier Milliarden Euro EU- und NRW-Strukturmittel zur Verfügung. Mittwoch, 7. Februar 2007